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Aktuelles
10.05.2013 BH Koblenz
Koblenzer FDP-Fraktion auch im Web 2.0
Die Liberalen nutzen das soziale Netzwerk, um sich mit den Koblenzer Bürgern zu verbinden.
Seit über einem Jahrzehnt sind die Koblenzer Liberalen mit ihrer Internetseite online. Die fünf Mitglieder der FDP-Ratsfraktion nutzen darüber hinaus für ihre schnelle und professionelle Kommunikation die sozialen Netzwerke wie FACEBOOK und TWITTER oder GOOGLE-plus.
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08.05.2013 Leserbrief von Michael Bordelle in der RZ Koblenz und Region vom Mittwoch, 8. Mai 2013 Koblenz
„Nach jedem Cent suchen, der eingespart werden kann“
Der Kulturbau auf dem Zentralplatz öffnet am 20. Juni, und weiterhin äußern sich Befürworter wie Gegner des Projekts Zentralplatz.
Ich gebe Herrn Altmaier in einem voll und ganz recht und bin, was das Gebäude betrifft, wie er der Meinung, auf dem Zentralplatz steht ein attraktives Stück Weltstadtarchitektur. Aber kann sich eine „Weltstadt“ wie Koblenz eine solche Architektur leisten?
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18.04.2013 Peter Karges für RZ Mittelmosel vom Donnerstag, 18. April 2013, Seite 24 Koblenz
Penthouse auf dem Weltkriegsbunker?
Für die Anlagen in Koblenz werden neue Möglichkeiten der Nutzung diskutiert
Um die Zivilbevölkerung zu schützen, wurden vor allem vor und während, aber auch noch nach dem Zweiten Weltkrieg zahlreiche Bunkeranlagen errichtet. Insgesamt boten die verschiedenen Bauten, die quer über das Koblenzer Stadtgebiet verteilt sind und sich sowohl über als auch unter der Erde befinden, Platz für fast 10 000 Personen. Auf Einladung der FDP-Ratsfraktion diskutierten nun Experten über die weitere Verwendung dieser Schutzanlagen, die nach einer Entscheidung der Bundesregierung von 2007 aufgegeben werden können.
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15.04.2013 RZ Koblenz und Region vom Montag, 15. April 2013, Seite 13 Koblenz
Haben die Koblenzer Bunker noch eine Zukunft?
Diskussion am Abend
Die FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat lädt für heute, Montag, 15. April, interessierte Bürger zu einer Vortragsveranstaltung mit Diskussion über die Zukunft der Bunkeranlagen in Koblenz ein. Los geht es um 18 Uhr im Café-Restaurant Palais, Firmungstraße 2. Referenten sind der Heimat- und Militärhistoriker Wolfgang Gückelhorn sowie der Journalist und Buchautor Dr. phil., Dr.-Ing. Reinhard Kallenbach und Dipl. Ing. Frank Hastenteufel, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung.
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02.04.2013 BH Koblenz
Veranstaltungshinweis: "Bunkeranlagen in Koblenz: Vortrag + Diskussion"
Am 14.03.2013 beschloss der Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung, dass die Schutzräume sukzessive im Rahmen einer kostenneutralen Rückabwicklung aus der Zweckbindung als Schutzraum heraus genommen werden und der weiteren Verwertung zugeführt werden.
Koblenz wurde während des 2. Weltkrieges zu 87 % zerstört. Von den 94.000 Einwohnern verblieben im Stadtgebiet nur noch 9.000 Personen, die sich aus kriegswichtigen Gründen in der Stadt aufhalten mussten und Schutz in den Bunkern der Stadt fanden.
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02.04.2013 RZ Koblenz und Region vom Dienstag, 2. April 2013, Seite 16 Koblenz
Auto: Neuregelungen schränken das Parken in der Koblenzer Innenstadt ein.
So muss inzwischen montags bis samstags bis 22 Uhr ein Parkschein gezogen werden.
Leserbrief dazu von Birgit Hoernchen in der Rhein-Zeitung am Dienstag, 2. April 2013: „Parkproblem nicht gelöst“
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31.03.2013 BH Koblenz
FROHE OSTERN
Der Frühling lässt zwar auf sich warten, wir hoffen trotzdem, dass Sie angenehme und kuschelige Feiertage im Kreise Ihrer Familie und Freunde verbringen.
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15.03.2013 BH Koblenz
Parksituation in Koblenz
Parken wird abends auch kostenpflichtig
Am 1. April 2013 wird ein neuer Bußgeldkatalog zur Straßenverkehrsordnung in Kraft treten, in dem z. B. das Parken ohne gültigen Parkschein statt mit 5 Euro mit 10 Euro geahndet werden kann. Mitte März wird parallel die Parkraumbewirtschaftung für die rund 650 oberirdischen Stellplätze auf den öffentlichen Straßen und Plätzen in Koblenz zwischen Rhein, Mosel, Eisenbahnstrecke und Friedrich-Ebert-Ring werktags (Montag bis Samstag) um zwei Stunden von 20 auf 22 Uhr verlängert. Hinzu kommt, dass mindestens drei Parkhäuser (Altlöhrtor, Löhr- Center, Forum Mittelrhein) um 20.30 bzw. 21 Uhr schließen bzw. sonntags geschlossen bleiben.
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07.03.2013 wp Koblenz
Acht Monate Bauzeit
FDP-Fraktion befragte die Verwaltung zum Ausbau der Rübenacher Straße
Die FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat stellte ein Anfrage an die Verwaltung zum Ausbau der Rübenacher Straße und wollte wissen, wie die zeitliche Planung aussieht, welche Maßnahmen aufgrund des Bewilligungsbescheids der Landesmittel eingeleitet wurden und wann mit der Fertigstellung der Maßnahme zu rechnen ist.
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05.03.2013 BH Koblenz
Haushaltsstrukturkommission - Bilanz und Ausblick
Ziel der mittelfristigen Haushaltskonsolidierung näher gerückt
Vor knapp drei Jahren am 1. April 2010 fragte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Stadtverwaltung Koblenz nach, wie sie ihre Finanzen in den Griff bekommen will. Und das war wahrlich kein Aprilscherz. Denn die ADD genehmigte wieder einmal den eingereichten Koblenzer Haushalt nicht und forderte in ihrem Schreiben eine aussagekräftige Analyse und ein Restrukturierungsprogramm. Damit schloss sich die ADD dem Vorschlag der FDP-Stadtratsfraktion an.
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03.03.2013 wp Koblenz
Lt. Verwaltung kein vollwertiges „Studi-Ticket“ an der Uni
FDP fragte Verwaltung zur Parkplatzsituation an der Universität
Die nun zur Bebauung vorgesehene Fläche sei „ausdrücklich nur vorübergehend“ bereitgestellt, antwortete die Verwaltung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat zur Parkplatzsituation an der Universität.
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01.03.2013 wp Koblenz
FDP regt interkommunale Zusammenarbeit an
Anfrage der FDP-Fraktion zur Kfz-Zulassungsstelle
Die Kfz-Zulassungsstelle der Stadt Koblenz an der Blücherstraße weist einen hohen Sanierungsbedarf auf: Fehlende Barrierefreiheit, geringe Benutzerfreundlichkeit und allgemeine Rahmenbedingungen für die Arbeitskräfte sind nicht mehr zeitgemäß. Eine wirtschaftliche Sanierung der Immobilie ist laut Auskunft der Verwaltung auch wegen der Sicherstellung des Geschäftsbetriebs nicht gegeben.
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10.02.2013 BH
Wie geht es am Jahnplatz in Pfaffendorf weiter?
Und wann?
Seit der Schließung des Gasthauses "Rheinhof" im März 2012 verkommt das Gelände und wird zu einem Schandfleck für die Umgebung in Koblenz Pfaffendorf. Die FDP-Fraktion hat daher an die Stadtverwaltung eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet.

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31.01.2013 BH Koblenz
50 Geschäfte stehen zurzeit leer
FDP-Fraktion stellt Anfrage zu Leerständen in der Innenstadt
„Stellen Sie sich vor, Sie sind Bürgermeister einer mittelgroßen Stadt. Der Einzelhandel dümpelt vor sich hin. Ein paar Geschäfte haben schon dicht gemacht. Und dann kommt ein Investor und sagt: ‚Wir retten Ihre City mit einem schönen Einkaufszentrum. Dann strömen die Kunden und Ihre ganze Innenstadt blüht wieder auf’.“
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27.01.2013 SS/bh Koblenz
Grundversorgung auf Rechter Rheinseite gefährdet!
FDP-Fraktion stellt Anfrage zur Einzelhandelsansiedlung
Die Stadt Lahnstein plant ein größeres Einzelhandelsprojekt auf der Lahnsteiner Höhe über der B42. Dort sollen neben einem Rewe-Supermarkt ein Fast-Food-Restaurant sowie Fachmärkte für Möbel, Betten, Bekleidung und Tiernahrung entstehen.
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25.01.2013 BH Koblenz
FDP beantragt Offenlegung der städt. Zuschüsse
Abdruck auf Eintrittskarten und/oder Programmhinweisen
In der Ratssitzung am 28.06. 2012 stellte die FDP-Fraktion den Antrag, die jeweilige durchschnittliche Höhe der öffentlichen Bezuschussung auf Eintrittskarten und/oder Programmheften mitzudrucken. Die FDP-Fraktion folgte mit diesem Vorschlag einer Idee aus Berlin.
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24.01.2013 RZ Koblenz und Region vom Donnerstag, 24. Januar 2013, Seite 23 Koblenz
Die Koblenzer CDU hat vorgeschlagen, Ortsbeiräte für alle Stadtteile einzurichten.
FDP sieht Ausweitung kritisch
Leserbrief von Ratsmitglied und Ortsbeirätin Claudia Kriebs
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22.01.2013 RZ Koblenz und Region vom Dienstag, 22. Januar 2013, Seite 15 Koblenz
Männer bleiben in der Politik oft fast unter sich
Vor allem in kleinen Gemeinden ist der Frauenanteil in Räten verschwindend gering
Eine Besonderheit gibt es aber im Koblenzer Stadtrat: Von sechs Fraktionen haben drei eine Chefin, darunter die beiden größten Fraktionen CDU und SPD sowie die FDP: Anne Schumann-Dreyer (CDU), Marion Lipinski-Naumann (SPD) und Birgit Hoernchen (FDP).
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19.01.2013 Josch / Leserbrief Rüdiger Neitzel RZ 19.01.2013 Koblenz Nord-West
Bau der Nordtangente forcieren
Wirtschaft Im Gewerbegebiet an der A 61 baut Lidl ein neues Distributionslager – in unmittelbarer Nähe zu Amazon.
Natürlich ist es ein Erfolg, wenn sich jetzt auch die Firma Lidl im Gewerbepark hinter der A 61 ansiedelt. Aber man sollte in der Freude nicht vergessen, ein paar Konsequenzen zu ziehen.
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18.01.2013 RZ Koblenz und Region vom Freitag, 18. Januar 2013, Seite 20 Koblenz
Die CDU setzt sich für Ortsbeiräte in ganz Koblenz ein.
Bürgerliche Tugenden gehen verloren
Leserbrief von Christoph Schöll, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Karthause
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20.12.2012 BH Koblenz
"Auf die Koblenzer FDP ist Verlass"
Solche Worte lesen wir doch gern so zum Jahresende!
Sie stammen von einem Koblenzer, der sich für das Engagement von Torsten Schupp als Vertreter der FDP-Fraktion in der AG Spielflächen bedankt.
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14.12.2012 BH/jz Koblenz
Rede der FDP-Fraktion zum städtischen Haushalt 2013
Ratsfraktion honoriert Arbeit der Verwaltung und stimmt dem Haushalt zu
Fraktionsvorsitzende Birgit Hoernchen: "Und zwar aus 2 Gründen: Wir honorieren damit, dass viele gute FDP-Vorschläge von der Verwaltung aufgenommen wurden und sich in dem vom Stadtvorstand verabschiedeten Haushaltskonzept wiederfanden. Und wir honorieren damit, dass die Verwaltung sich angestrengt hat."
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11.12.2012 BH Koblenz
Vorbericht zum Haushalt 2013
Rhein-Zeitung fragt - FDP-Fraktion antwortet
In Vorbereitung für die Stadtratssitzung am 14.12. stellte die Rhein-Zeitung an die Fraktionen drei Fragen: wie der Haushaltsentwurf bewertet wird, wo noch am Haushalt korrigiert werden kann und wie die Stadt ihre Verschuldung konsolidieren kann. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Hoernchen antwortete.
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25.11.2012 BH Koblenz
Berlin ist immer eine Reise wert
Besuchergruppe bei MdB Elke Hoff
Stadträte und politisch Interessierte besuchten Bundestag und weitere politische Stätten in der Bundeshauptstadt.
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10.11.2012 BH Koblenz
Haushalt auf einen Blick
Interessierten Bürgern steht demnächst leicht verständlicher Überblick zur Verfügung
Die Verwaltung schloss sich dem Vorschlag der FDP-Fraktion an, den Bürgern im Internet nach dem Vorbild der Stadt Münster auf einer Internetseite einen kurzen, prägnanten und ohne Fach- und Hintergrundwissen leicht verständlichen Überblick über den aktuellen Haushalt der Stadt und die Trends in der Entwicklung der wesentlichen finanzwirtschaftlichen Größen anzubieten.
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10.11.2012 BH Koblenz
Sperrung Clemensstraße aufgehoben
Dank an CDU, BIZ, FBG und Linke
Mit den Stimmen der oben genannten Fraktionsmitgliedern konnten wir in der gestrigen Ratssitzung gemeinsam bewirken, dass die Clemensstraße wieder für den Durchfahrtverkehr geöffnet wird.
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05.11.2012 Koblenz
Irmgard Walther
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH
zum Geburtstag
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30.10.2012 Koblenz
Claudia Kriebs folgt Peter Kaiser
Neues Ratsmitglied für die Liberalen im Stadtrat
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Kaiser (41) hat aus persönlichen und beruflichen Gründen sein Mandat im Koblenzer Stadtrat niedergelegt. "Ich bleibe als Parteivorsitzender der FDP der Koblenzer Politik aber weiter erhalten."
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23.10.2012 BH/kk Koblenz
Zukunft des Stadttheater Koblenz
Konzept "Freiheit für's Theater" erneut gefordert
Die jüngste Äußerung des Oberbürgermeisters zum Thema Schuldenbremse war die Erklärung, dass die Stadt Koblenz sich ihr Theater ab 2016 nicht mehr leisten könne, „ ... wenn sich die finanzielle Situation […] nicht dramatisch verbessert ...“ (RZ vom 20. Oktober 2012).
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21.10.2012 BH Koblenz
Dr. h.c. Friedhelm Pieper einstimmig wiedergewählt
Vorsitzender der Europa-Union Rheinland-Pfalz
Wir gratulieren unserem Ratsmitglied Dr. h.c. Friedhelm Pieper zur Wiederwahl des Vorsitzenden der Europa-Union Rheinland-Pfalz. 76 Delegierte votierten einstimmig für den Liberalen!
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Herzlich Willkommen

Die FDP-Fraktion möchte mit Anträgen und Anfragen im Rat der Stadt Koblenz das zukunftsfähige Handeln nachhaltig prägen. Wir wollen keine weiteren kostspieligen Bauten für die Stadt, sondern Koblenz fit machen für die Zukunft. Daher beschäftigten sich unsere Anträge und Anfragen mit den Möglichkeiten, die Ausgaben zu reduzieren, interkommunal mit anderen Städten und Kreisen zusammenzuarbeiten, um Kosten einzusparen und sich auf eine älter und kleiner werdende Gesellschaft einzustellen.

Konkret heißt das für die Koblenzer, dass es manch liebgewordene Leistung der Stadt in Zukunft nicht mehr oder nur noch in reduzierter Form geben wird und dass es in manchen Bereichen unbequemer wird und dabei mehr Eigeninitiative und mehr eigene Beteiligung gefordert wird. Aber wie sagte schon Johann Wolfgang von Goethe: „Man verliert nicht immer, wenn man entbehrt!“

Ihre
Birgit Hoernchen
Fraktionsvorsitzende im Stadtrat

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Anträge und Anfragen
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Antrag der FDP-Fraktion zur Passivhaussiedlung Asterstein und Stellungnahme der Verwaltung
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Antrag der FDP-Fraktion zur Organisationsentwicklung der Stadtverwaltung
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Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Hallenbades
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Anfrage der FDP-Fraktion zur Privatisierung des Wohnungsbestandes der „Koblenzer Wohnbau“
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