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01.09.2011 Koblenz
Sparwillen der Fraktionen muss sich noch beweisen
FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat zum Beschluss der Eckwerte für den Haushalt 2012
Die FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat ist erleichtert, dass, wenn auch mit Verspätung, nach ihren Vorschlägen im vergangenen Jahr, einen Arbeitskreis zu bilden, der einzig die Konsolidierung des desolaten Haushalts der Stadt zum Ziel hat, die Haushaltsstrukturkommission ihre Arbeit aufgenommen hat.
Um detailgenau die Arbeit aufnehmen zu können, war der Beschluss der Eckwerte im Rat am 25. August notwendig.

Auch wenn das Abstimmungsergebnis ein einheitliches Stimmungsbild unter den Ratsmitgliedern suggerieren mag, bewiesen einige Redebeiträge, dass es schwierig wird, die Absichten der Kommission unter dem Vorsitz von Manfred Graulich mit Leben zu füllen, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Peter Kaiser. Es ist „kein gutes Zeichen“, was insbesondere die großen Parteien erwarten lassen, nämlich mutlose Politik, die bestenfalls im halbherzigen Sparen mündet. Kaiser: „Die Redebeiträge zeigten mangelnden Sparwillen und mangelnden Mut.“
Mit einem Änderungsantrag wollten die Liberalen die Sparbemühungen bei den freiwilligen Leistungen auf mindestens drei Prozent festlegen, anstatt es bei der ursprünglichen, unbestimmten Version zu belassen. Auch wenn einzelne Ratsmitglieder kleinerer Parteien sich dem Ziel anschlossen, fand der Antrag keine Mehrheit.
Die FDP-Fraktion unterstreicht das ehrgeizige Ziel der Haushaltsstrukturkommission, in vier Jahren ohne Neuverschuldung auszukommen. Aber um es soweit zu schaffen, muss alles auf den Prüfstand. Nur so kann das Vorhaben gelingen. Bereits während der Ratssitzung sagte Peter Kaiser: Erst wenn es etwa um das Theater oder die freiwilligen Leistungen geht, wird sich entscheiden, wie ernst es den Fraktionen mit dem Sparen ist. Nach der Sitzung befürchtet die FDP, dass das Vorhaben scheitern wird, sollte nicht ein Stimmungswandel bei den großen Parteien eintreten. Die FDP-Fraktion hingegen, verspricht die Fraktionsvorsitzende Biggi Hoernchen, wird weiter die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission unterstützen und sich wie bisher aktiv mit Sparvorschlägen einbringen.
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Quelle/Autor: BH/P