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19.12.2011 Koblenz
Mentalitätswechsel in Haushaltspolitik für 2012
17-Punkte-Strukturprogramm von Stadtvorstand vorgestellt
In der Rede für den Haushalt 2012 übernimmt der Koblenzer Oberbürgermeister 17 Vorschläge, die die Haushaltsstrukturkommission ausgearbeitet hat. Viele dieser Punkte finden sich im liberalen Programm wieder und die FDP-Stadtratsfraktion sieht sich in ihren Vorschlägen bestätigt.
Fraktionsvorsitzende Birgit Hoernchen: „Wir sind froh, dass der von uns bereits ein Jahr früher geforderte und leider damals im Rat abgelehnte Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung schließlich doch geschaffen wurde. Bei vielen Ratsmitgliedern scheint inzwischen ein Mentalitätswechsel in der Haushaltspolitik erkennbar.“

Bei dem vom Oberbürgermeister vorgestellten 17-Punkte-Strukturprogramm für 2012 hat der Stadtvorstand als kulturelle Strukturmaßnahme vorgeschlagen, dass das künstlerische Ensemble des Stadttheaters reduziert, eine Kooperation mit dem Theater Trier ins Auge gefasst und die Eintrittspreisstruktur des Stadttheaters angepasst werden.
Diese drei Kernpunkte im Bereich der Kultur bestätigen zwar einerseits die Einschätzung der FDP-Fraktion, dass im Kultur- und Theaterbereich Handlungsbedarf besteht. „Jedoch sind wir der Überzeugung, dass angesichts der Auswirkungen auf die Koblenzer Kulturlandschaft Einsparungs- und Restrukturierungsmaßnahmen nicht tröpfchenweise und halbherzig, sondern umfassend und auf Basis eines zu erstellenden Gesamtkonzepts erfolgen sollten.“ erläutert der Koblenzer FDP-Parteichef Peter Kaiser.
Die FDP-Stadtratsfraktion fordert daher die Erstellung eines Gesamtkonzepts mit folgenden Inhaltspunkten: 1. Interkommunale und regionale Kooperationen, 2. Strategische Ausrichtung im Wettbewerb 3. Organisatorische Eigenständigkeit des Stadttheaters mit Hoheit über Personal, Preisgestaltung, Marketing 4. Ausarbeitung konkreter Szenarien mit Einsparungen zwischen 10% und 30% der städtischen Zuschüsse.
Die FDP-Fraktion hatte hierzu in der Dezember-Ratssitzung einen entsprechenden Antrag eingebracht, der nun an den Kultur- und an den Haupt- und Finanzausschuss zur eingehenden Beratung verwiesen wurde.
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Quelle/Autor: PK/BH