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02.05.2012 Koblenz
FDP-Mann verlässt Rübenacher Ortsbeirat
Krach im Rübenacher Ortsbeirat
Verärgert über den aus seiner Sicht unbefriedigenden Verlauf der Diskussionen und die eingeschränkten Möglichkeiten zur Mitgestaltung hat FDP-Beiratsmitglied Rüdiger Neitzel sein Mandat niedergelegt. Eine detaillierte Begründung seiner Entscheidung lieferte er schriftlich – inklusive einer scharfen Kritik an der SPD.
„Ein Ehrenamt soll Spaß machen. Wenn man den nicht hat, sollte man die Konsequenzen ziehen“, betonte Rüdiger Neitzel im Telefonat mit unserer Zeitung. Er kritisierte vor allem, dass man von ihm nur erwartet habe, Vorlagen der Verwaltung gutzuheißen. Dass bei seinem Rückzug auch Frustration im Spiel ist, räumt Neitzel ein. Denn aus seiner Sicht kommt es zu oft vor, dass Vorstöße der kleinen Parteien einfach ignoriert werden.

Fakt ist: Neitzel ist der einzige Liberale im neunköpfigen Beirat. Die FDP hat somit keinen Fraktionsstatus und somit kein Antragsrecht. Genauso geht es den Grünen: Reinhard Alsbach ist ebenfalls „Einzelkämpfer“. Anders die CDU: Sie hat vier Sitze im Beirat, die SPD bringt es auf drei Mandate. Und: Die Mitglieder des Stadtrates, die in Rübenach leben, können beratend an den Sitzungen teilnehmen. Aus Sicht von Rüdiger Neitzel ist das ein weiterer Vorteil für die großen Parteien. Umgekehrt hat er keine Möglichkeit, mit dem Vertreter der Grünen ein Bündnis zu schließen, um zumindest das Antragsrecht zu erhalten. Das schließt die Gemeindeordnung aus.

Schweres Geschütz fährt Neitzel vor allem gegen Marion Lipinski- Naumann auf, die sich als SPD-Fraktionschefin im Stadtrat engagiert, ihren Sitz im Ortsbeirat nach der Kommunalwahl aber an Tochter Sarah abgegeben hat. Das Ergebnis aus Neitzels Sicht: ein „Familienabend“ auf Kosten des Steuerzahlers. Denn die Mutter und ihr Ehemann Fritz Naumann, ebenfalls Mitglied der SPD-Ratsfraktion, nehmen weiterhin beratend an den Ortsbeiratssitzungen teil. Die Ratsmitglieder erhalten wie die Ortsbeiräte dafür ein Sitzungsgeld von 25 Euro. Das ist derselbe Betrag, der jeweils für die Teilnahme an Stadtrats- und Ausschusssitzungen gezahlt wird. „Selbstverständlich muss das Sitzungsgeld voll versteuert werden“, erklärt Marion Lipinski-Naumann, die auch einen weiteren Vorwurf von Neitzel zurückweist: Er hatte der Fraktionschefin vorgehalten, sie sei zwar bei den Wahlen zum Ortsbeirat angetreten, habe aber nie vorgehabt, ihr Mandat zu erfüllen.

Die Fraktionschefin begründet ihren Rückzug beruflich. Zudem sei es eine Strategie der SPD, Jüngere in die Gremienarbeit einzubeziehen. So ist der 28-Jährige Christian Franké Mitglied des Beirates. Dass ihre 25-jährige Tochter schließlich nachgerückt sei, liege daran, dass es keinen anderen jüngeren Interessenten gegeben habe, so Lipinski-Naumann.

Auch die Kritik, der Beirat berücksichtige die von der Bürgerinitiative Lebenswertes Rübenach (in der sich Neitzel weiterhin engagiert) ermittelten Zahlen zur Verkehrssituation nicht und verschlafe zudem das ganze Thema, lässt Lipinski-Naumann nicht gelten. Es gehe rechtlich nur nicht, dass Neitzel im Beirat als Mitglied der Initiative auftrete. Darauf habe Ortsvorsteherin Klara Kameisis (CDU) hingewiesen. Dem widerspricht wiederum Neitzel. Die FDP wird im Ortsbeirat jetzt von Claudia Kriebs vertreten – einer Vertreterin der jungen Generation.
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Quelle/Autor: RZ Koblenz und Region vom Mittwoch, 2. Mai 2012, Seite 12